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AGB -Allgemeine Geschäftsbedingungen der Genuss am See GmbH


Stand 01.12.2018

Grundsätzliches >> Qualität und Service sind uns wichtig

Die Genuss am See GmbH steht für qualitativ hochwertigste Produkte, ausgezeichnetes Essen und kunden­orientierte Servicequalität. Lob, Anregungen und Kritik zu den Produkten der Genusswerkstatt und den im Genussgasthaus Kohlröserlhütte servierten Speisen oder in Bezug auf unseren Service nehmen wir sehr gerne per E-Mail an office@genussamsee.com entgegen. Es ist uns ein großes Anliegen, Sie als zufriedene Kunden unserer Produkte und als zufriedene Gäste im Genussladen und im Genussgasthaus Kohlröserlhütte am Ödensee wiederzusehen.

 

1. Geltungsbereich

a) Die nachbezeichneten Bestimmungen gelten für alle zwischen der Genuss am See GmbH und dem Käufer abgeschlossene Verträge, sowie für alle sonstigen Lieferungen und Leistungen. Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Grundlage für alle Geschäftsbeziehungen mit der Genuss am See GmbH sind. Dies gilt auch für Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes.

b) Weiters sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Vertragsbestandteil des zwischen dem Kunden/Käufer und der Genuss am See GmbH abgeschlossenen Kaufvertrages über die Konsumation im Gasthaus bzw. für Veranstaltungen im Gebäude der Genuss am See GmbH.

c) Der Käufer erkennt diese Bedingungen an. Der Vertragsabschluss gilt als Anerkenntnis. Abweichende Bedingungen des Käufers müssen zu deren Gültigkeit ausdrücklich von der Genuss am See GmbH schriftlich anerkannt werden.

d) Abänderungen oder Nebenbedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung durch im Firmenbuch eingetragene vertretungsbefugte Personen unserer GmbH und gelten nur für den einzelnen Geschäftsfall. Unsere übrigen Mitarbeiter sind nicht bevollmächtigt, Änderungen oder Nebenabreden zu diesen Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen zu vereinbaren.

e) Sollten einzelne Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die Parteien werden anstelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck nach am nächsten kommt, vereinbaren.

2. Preise und Rechnungslegung

a) Der Verkaufspreis richtet sich nach der für den Liefertag geltenden Preisliste ab Lager der Genuss am See GmbH zuzüglich der gesetzlichen österreichischen Umsatzsteuer, Verpackung und Transportkosten für Lieferungen in Österreich jedoch keine anderen Nebenleistungen. Bei Lieferungen außerhalb Österreichs trägt der Käufer, sofern nicht eigene Lieferpauschalen angeboten werden, alle durch den Versand entstehenden Spesen, einschließlich der jeweils geltenden Aus- und Einfuhrabgaben.

b) Der Käufer ist zu keinem Skontoabzug berechtigt, es sei denn, dies ist ausdrücklich schriftlich vereinbart

3. Zahlungsmodalitäten, Verzugszinsen

a) Die Rechnungen im Gasthaus, bei Veranstaltungen und beim Vorort-Verkauf im Genussladen sind unverzüglich entweder per Vorauskasse oder mit Kreditkarte (Mastercard, Visa) zu begleichen.

b) Die Rechnungen für Produktlieferungen sind binnen 14 Tagen ohne Abzug zu bezahlen, gerechnet ab dem Datum der Rechnungslegung. Davon abweichend können - jeweils nur schriftlich - andere Zahlungsziele, aber auch die Vorauszahlung durch den Käufer vereinbart werden.

c) Zahlungen sind mit dem Eingang auf eines der Konten der Genuss am See GmbH erfüllt.

d) Für den Fall des Zahlungsverzuges durch den Käufer werden die gesetzlichen Zinsen in der Höhe von 9 % über dem jeweiligen Basiszinssatz verrechnet. Die Geltendmachung weitgehender Schadenersatzansprüche bleibt ausdrücklich vorbehalten.

e) Im Falle des Zahlungsverzuges des Käufers werden alle bis dahin ausstehenden Forderungen gegenüber dem Käufer zur Zahlung fällig. Im Falle des Zahlungsverzuges ist die Genuss am See GmbH berechtigt, den Vertragsrücktritt zu erklären und Schadenersatz anstatt Leistung zu verlangen. Es steht der Genuss am See GmbH jedoch frei, weitere Auslieferungen von Waren von der Zug-um-Zug-Leistung in Form der Barzahlung des Käufers abhängig zu machen und vom Käufer Sicherheiten in Höhe des Gesamtauftragswertes zu verlangen.

f) Wird auch diese Sicherheit innerhalb einer angemessenen Frist von 2 Wochen nicht geleistet, so steht jedenfalls nochmals der Vertragsrücktritt zu. In dem Fall hat der Genuss am See GmbH auch das Recht, Schadenersatz zu verlangen.

g) Maßgebliche Änderungen der wirtschaftlichen Verhältnisse im Vermögen des Käufers berechtigen die Genuss am See GmbH nach Vertragsabschluss, den Rücktritt vom Vertrag zu erklären und Schadenersatz zu verlangen.

h) Der Käufer hat in keinem Fall das Recht, mit Forderungen - welcher Art auch  immer - aufzurechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen.

i) Der Kunde verpflichtet sich bei Verletzung seiner vertraglichen Verpflichtungen, alle uns zur zweckent­sprechenden Verfolgung unserer Ansprüche notwendigen Kosten zu ersetzen, insbesondere die Kosten von Inkassobüros bis zu den in der jeweils geltenden Verordnung für Höchstgebühren im Inkassowesen vorgesehenen Höchstgebühren und die Kosten von Rechtsanwälten nach dem Rechtsanwaltstarifgesetz zu ersetzen.

4. Lieferung

a) Der Versand erfolgt auf Gefahr des Kunden an die von ihm bei der Bestellung angegebene Lieferadresse.

b) Die Lieferung erfolgt durch die Genuss am See GmbH oder einen beauftragten Spediteur zu geschäftsüblichen Zeiten. Im Fall der Nichtannahme von bestellter Ware ist die Genuss am See GmbH berechtigt, den Ersatz der dadurch entstandenen Mehraufwendung, wie z.B. frustrierte Transportkosten, zu verlangen. Das gilt nicht, wenn die Genuss am See GmbH ihre Leistungen nicht vertragsgemäß erbringt.

c) Die Angabe von Lieferterminen erfolgt unverbindlich. Die Nichteinhaltung der Liefertermine berechtigt den Kunden jedenfalls erst dann zur Geltendmachung des Rücktrittsrechts, wenn wir trotz schriftlicher Setzung einer mindestens zweiwöchigen Nachfrist durch den Kunden die Lieferung nicht durchführen.

d) Liefertermine und Lieferfristen für die Genuss am See GmbH sind nur dann verbindlich, wenn eine schriftliche Bestätigung erfolgt ist und auch der Käufer alle Pflichten zur Einhaltung dieser Liefertermine und Lieferfristen eingehalten hat, insbesondere auch Zahlungspflichten.

e) Der Käufer ist verpflichtet, zum vereinbarten Zeitpunkt die Ware entgegen zu nehmen. Sollte der Käufer ursprünglich vereinbarte Liefertermine nicht einhalten wollen, so hat der Käufer allfällig dadurch entstehende Kosten im Vermögen der Genuss am See GmbH zu tragen, unabhängig von der Verpflichtung, den Kaufpreis fristgerecht zu bezahlen. Dies gilt auch, wenn ursprüngliche Liefertermine auf Anweisung des Käufers nicht eingehalten werden sollten. Die Genuss am See GmbH ist auf jeden Fall berechtigt, nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und in diesem Falle auch berechtigt, Schadenersatz zu verlangen.

f) Die Lieferfrist wird durch alle vom Parteiwillen unabhängigen Umständen, wie z.B. höherer Gewalt, unvor­hersehbare Betriebsstörungen, Behördliche Eingriffe, Transport- und Verzollungsverzug, Transportschäden, Ausschuss wichtiger Fertigungsteile und Arbeitskonflikte, um die Dauer der Hinderung verlängert.

g) Mit der Übergabe der bestellten Ware an das den Transport ausführende Unternehmen bzw. im Falle der Selbstabholung durch den Käufer an diesen selbst oder eine von diesem beauftragte Person geht die Gefahr auf den Käufer über. Wird der Versand oder die Übergabe verzögert oder unmöglich gemacht, geht die Gefahr mit der schriftlichen Meldung der Versandbereitschaft bzw. Übergabebereitschaft auf den Käufer über.

h) Soweit Teillieferungen möglich sind, sind sie auch rechtlich zugelassen. Jede Teillieferung gilt als eigenes Geschäft und kann von uns gesondert in Rechnung gestellt werden.

 

5. Gewährleistung

a) Gewährleistungsansprüche setzen voraus, dass uns Mängel unverzüglich angezeigt werden, und zwar erkennbare Mängel sofort bei Übernahme, versteckte Mängel nach Entdeckung, und unter Vorlage der angebrochenen Ware.

b) Handelsübliche oder geringfügige, technisch bedingte Abweichungen der Qualität, Quantität, Farbe, Größe, des Gewichts, der Ausrüstung oder des Designs stellen weder Gewährleistungsmängel noch Nichterfüllung des Vertrages dar.

c) Die Genuss am See GmbH haftet nicht für geschmackliche, farbliche, materialmäßige oder sonstige Übereinstimmung von nachbestellter Ware. Entsprechendes gilt auch für nach Muster bestellte Ware, soweit sich die Abweichung in den handelsüblichen und technischen Grenzen hält.

d) Für jede Art von Lieferung verjähren Ansprüche aus Mängeln – unabhängig auf welchen Rechtsgrund sie gestützt werden – innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung bzw. Leistung. Für Konsumenten beginnt diese Frist bei Rechtsmängeln erst ab Erkennbarkeit des Mangels.

e) Der Kunde kann bei Mangelhaftigkeit der Sache den Austausch der Sache verlangen. Nur wenn dies untunlich ist, kann der Kunde angemessene Preisminderung oder Wandlung begehren.

6. Rügepflichten

a) Der Käufer hat die Pflicht, die Ware unverzüglich beim Empfang genauestens auf Qualität und Umfang zu untersuchen, Verluste und Beschädigungen beim Transporteur bzw. Frächter zu melden und bescheinigen zu lassen. Eine solche Bescheinigung ist der Genuss am See GmbH bei sonstigem Verlust der Rechte unverzüglich zu übermitteln.

b) Die Genuss am See GmbH berücksichtigt Beanstandungen nur dann, wenn sie vom Käufer unverzüglich, spätestens aber binnen 7 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich mitgeteilt werden, wobei der Tag der Empfangnahme der Rüge in diese Frist nicht einberechnet wird. Die Fristsetzung gilt auch für nicht offenkundige Mängel. Für die Einhaltung der Fristen ist überdies der Zugang der Erklärung bei der Genuss am See GmbH notwendig. Die Öffnung des gelieferten Behältnisses und auch nur teilweise Nutzung der Ware führt zum Gewährleistungsausschluss.

c) Die Fälligkeit des Kaufpreises wird von Mängelrügen nicht berührt.

d) Die Genuss am See GmbH haftet dafür, dass ihre Waren nicht mit Mängeln behaftet sind. Gewährleistungs- und andere Ansprüche können jedoch nur dann geltend gemacht werden, wenn der Käufer die vorangeführten Untersuchungsrügepflichten erfüllt. Die Genuss am See GmbH übernimmt keine Gewährleistung für Mängel, die durch unsachmäßige Behandlung durch den Käufer und auch während des Transportes und in der Lagerung auftreten.

e) Etwaige Mengenabweichungen stellen Toleranzen dar, die nicht als Mangel gelten.

f) Beschaffenheitsmerkmale und Haltbarkeitsgarantien bedürfen der ausdrücklichen und schriftlichen Vereinbarung.

g) Im Falle einer mangelhaften Warenlieferung ist die Genuss am See GmbH nur verpflichtet, den Mangel durch Lieferung eines mangelfreien Ersatzes zu beheben, darüber hinausgehende Mangelansprüche, insbesondere das Recht, den Rücktritt vom Vertrag zu erklären oder eine Kaufpreisminderung zu begehren, steht dem Käufer erst dann zu, wenn Genuss am See GmbH nicht binnen einer vom Käufer gesetzten angemessenen Frist mangelfreie Ware liefert oder sonst den Mangel behebt.

 

7. Schadenersatz

Genuss am See GmbH übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen Genuss am See GmbH, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Arte beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter oder unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern der Genuss am See GmbH nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden nachgewiesen wird. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Genuss am See GmbH behält es sich ausdrücklich vor, Teile oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

 

8. Eigentumsvorbehalt

a) Die Genuss am See GmbH bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen gegen den Käufer aus der Geschäftsverbindung Eigentümer der gesamten gelieferten Ware. Der Käufer hat die Pflicht, die Genuss am See GmbH auf Verlangen Umfang und Ort der in seinem Besitz befindlichen Vorbehaltsware mitzuteilen.

b) Der Käufer darf die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren im gewöhnlichen Geschäftsumfeld unter Eigentumsvorbehalt weiterveräußern, er hat allerdings nicht das Recht, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren zu verpfänden oder daran Sicherheitseigentum begründen zu lassen. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund entstehenden Forderungen bezüglich der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus dem Kontokorrent tritt der Käufer bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfeld an die Genuss am See GmbH ab.

c) Die Genuss am See GmbH ermächtigt den Käufer, bis auf Widerruf die an den Veräußerer abgetretenen Forderungen auf Rechnung von der Genuss am See GmbH im eigenen Namen einzuziehen.

d) Die Genuss am See GmbH hat in jedem Fall das Recht, schriftlich das Recht zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware zu widerrufen.

e) Im Falle des Zahlungsverzuges durch den Käufer hat die Genuss am See GmbH das Recht, die sofortige Herausgabe der im Eigentumsvorbehalt stehenden Ware zu verlangen. Der Käufer räumt daher der Genuss am See GmbH schon jetzt das Recht ein, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware in diesem Fall sofort abzuholen bzw. abholen zu lassen und dazu sämtliche Betriebsräume des Käufers umgehend zu betreten. Die Ausübung dieses Rechts erfolgt allein zu Sicherungszwecken und ist keine Rücktrittserklärung vom Vertrag.

Etwaige Leihbehältnisse der Genuss am See GmbH, wie insbesondere Container, Präsentationseinrichtungen oder Pesto-Verkostungsständer, verbleiben in jedem Fall im Eigentum der Genuss am See GmbH.

 

9. Adressänderung

Der Kunde ist verpflichtet, uns Änderungen seiner Wohn- bzw. Geschäftsadresse bekanntzugeben, solange das vertragsgegenständige Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekanntgegebene Adresse gesendet werden. Bei unrichtigen, unvollständigen und unklaren Angaben durch den Kunden haftet dieser für alle uns daraus entstehenden Kosten.

 

10. Copyrights, Verhaltenspflichten, Schutzrechtsverletzungen Dritter

a) Sofern nicht anders angegeben, liegt das Urheberrecht aller der auf den Webseiten der Genuss am See GmbH bereitgestellten Inhalte (Bilder, Illustrationen, Texte, Animationen, Videos, Musik, Daten, etc.) und der dafür verwendeten Materialien ausschließlich bei der Genuss am See GmbH. Die Nutzung der auf den Webseiten zur Verfügung gestellten Inhalte ist nur zu persönlichen Informationszwecken gestattet, eine Modifizierung, Vervielfältigung, Verbreitung, Einbeziehung oder Reproduktion der Inhalte in andere Webseiten oder andere Medien oder Systeme bedarf der ausdrücklichen vorherigen, schriftlichen Genehmigung durch die Genuss am See GmbH. Die Verwendung von Kennzeichen (zB Marken, Logos), unabhängig vom Vorhandensein eines Symbols ® oder ™, ist ausdrücklich untersagt. Soweit über Hyperlinks auf Software Dritter zugegriffen wird, gelten die Regelungen dieses Anbieters und sind dessen Rechte zu beachten.

b) Jeder Nutzer, das sind alle Personen, die die Webseiten abrufen und nutzen, der Bilder, Rezepte, Beschrei­bungen, Ideen, Kommentare, Beiträge, etc. ("Informationen") der Genuss am See GmbH zur Verfügung stellt, willigt ein, dass die Genuss am See GmbH uneingeschränkte Rechte an diesen Informationen erhält und sie in jeder gewünschten Art nutzen bzw. Ideen umsetzen kann. Die Genuss am See GmbH haftet nicht für allfällige Ansprüche Dritter, die aufgrund von bereit gestellten Informationen der Nutzer/Kunden entstanden sind. Die Nutzer/Kunden halten die Genuss am See GmbH in diesem Zusammenhang völlig schad- und klaglos. Diese Rechteübertragung bzw. -einräumung schließt insbesondere das Recht zur Bearbeitung, Veröffentlichung sowie zur Übertragung bzw. Einräumung entsprechender Rechte Dritten gegenüber ein.

c) Die Nutzer verpflichten sich, andere Nutzer auf den Webseiten mit Respekt zu behandeln und nicht zu belästigen, zu beschimpfen oder zu diskriminieren. Die Nutzer unserer Blogs sind aufgefordert, eine sachliche und faire Diskussion zu führen. Auf den Webseiten vorhandene Mitteilungs-, Weiterleitungs- oder Teilfunktionen dürfen nicht für den Versand von Mitteilungen genutzt werden, wenn damit zu rechnen ist, dass deren Erhalt seitens der Empfänger unerwünscht ist. Für solche unerwünschte Zusendungen übernimmt die Genuss am See GmbH keine Haftung. Derartige Belästigungen durch andere Nutzer können uns unter office@genussamsee.com gemeldet werden.

d) Die Genuss am See GmbH weist darauf hin, dass kein Anspruch auf Veröffentlichung von Beiträgen oder sonstigen Informationen besteht. Die Genuss am See GmbH ist berechtigt Informationen zu löschen, die rechtswidrige Inhalte enthalten oder gegen die guten Sitten verstoßen; weiters ist die Genuss am See GmbH berechtigt den Zugang zu den Webseiten zu sperren bzw. den Account zu löschen, wenn der Nutzer gegen gesetzliche oder durch diese Nutzungsbedingungen begründete Verpflichtungen verletzt. Durch die Sperrung bzw. Löschung verfallen sämtliche angesammelten Vorteile.

 

11. Rücktrittsrecht nach § 5 e KSchG (gilt für Verbraucher im Sinne des KSchG)

a) Der Kunde, der Verbraucher im Sinne des KSchG ist, kann von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung bis zum Ablauf der im folgenden genannten Fristen zurücktreten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird. Die Rücktrittsfrist beträgt sieben Werktage, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt. Sie beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Kunden, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Sind wir unseren Informationspflichten nach § 5d Abs 1 und 2 KSchG nicht nachgekommen, so beträgt die Rücktrittsfrist drei Monate ab dem im vorigen Satz genannten Zeitpunkten. Kommen wir unseren Informationspflichten innerhalb dieser Frist nach, so beginnt mit dem Zeitpunkt der Übermittlung der Informationen durch uns die im vorigen Satz genannte Frist zur Ausübung des Rücktrittsrechts.

b) Der Kunde hat kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über

1. Dienstleistungen, die mit der Ausführung dem Kunden gegenüber vereinbarungsgemäß innerhalb von sieben Werktagen (§ 5e Abs 2 erster Satz KSchG) ab Vertragsabschluss begonnen wird,

2. Waren oder Dienstleistungen, deren Preis von der Entwicklung der Sätze auf den Finanzmärkten, auf die wir keinen Einfluss haben, abhängt,

3. Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde,

4. Wertgutscheine und Gutschriften,

5. Hauslieferungen oder Freizeit-Dienstleistungen (§ 5c Abs 4 Z 1 und 2 KSchG).

c) Bei Ausübung des Rücktrittsrechts gemäß Abs a haben Zug um Zug

1. wir die vom Kunden geleisteten Zahlungen zu erstatten und den vom Kunden auf die Sache gemachten notwendigen und nützlichen Aufwand zu ersetzen sowie

2. der Kunde die empfangene Leistung zurückzustellen (wobei die unmittelbaren Kosten der Rücksendung vereinbarungsgemäß vom Kunden zu tragen sind) und uns ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Werts der Leistung, zu zahlen; die Übernahme der Leistungen in den Gewahrsam des Kunden ist für sich allein nicht als Wertminderung anzusehen

Wir danken für Ihren Besuch bzw. Ihre Bestellung und freuen uns, Sie sehr gerne bei uns im Genussgasthaus Kohlröserlhütte und im Genussladen am Ödensee begrüßen zu dürfen!

 

Ihr Genuss am See -Team

 

 

Vertragspartner:

 

Genuss am See GmbH

Ödensee 144, 8990 Bad Aussee,

www.genussamsee.com

FN 443399 h, UID: ATU70064217

 

Geschäftsführer:  Manfred Mayer, Christina Mayer



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